Monatliche Archive: April 2009

Manchmal frage ich mich, wie eigentlich die Politiker erkennen, was das Volk möchte. Immerhin sind sie unsere Vertreter, da sollten sie doch auch wissen, was wir wollen. Oder zumindest danach fragen. Manchmal habe ich jedoch den Eindruck, dass sich der kurze Zeitpunkt, den sie sich für unsere Meinung interessieren alle vier Jahre wiederholt. An der Wahlurne.

Auch ich habe verschiedentlich Briefe per Post geschickt (schon einige Jahre her) oder hier im Blog „offene E-Mails“ geschrieben. Allein die Tatsache, dass nicht ein einziges Mal eine Rückmeldung kam lässt die Frage aufkommen ob sie überhaupt gelesen wurden. Natürlich haben die Leute viel um die Ohren, aber die Anliegen derer, die sie vertreten sollten sie doch wenigstens zur Kenntnis nehmen. Von mir aus kann ja ein Mitarbeiter der Politiker die Anfragen sortieren oder sogar filtern. Aber dann sollte doch wenigstens dieser antworten. Einfach ignorieren kann es doch nicht sein!

Das Internet bietet im Prinzip die Technik um auf einfache Weise mit den Politikern in Kontakt zu treten. Aber sie scheinen das partout nicht zu wollen. Einfache, einheitliche Kommunikationswege zu den deutschen Entscheidern gibt es nicht. Manche sind so offen und geben auf ihrer Webseite eine E-Mail-Adresse an. Ob Post dorthin gelesen wird bleibt ungeklärt. Kontaktformulare die auf manchen Webseiten anzutreffen sind trifft das gleiche Urteil: Dem Anschein nach wird das direkt in den Papierkorb weitergeleitet. Einige Politiker verweisen auf das direktzu-Portal, welches die Möglichkeit bietet, öffentlich Anfragen zu schreiben. Durch ein Wahlverfahren können andere Benutzer dann entscheiden ob die Anfrage gut oder schlecht ist. – Häufig gewählte Anfragen werden dann an die Politiker weitergeleitet. Irgendwann. Dieses System, in dem man auch gegen andere Anfragen stimmen kann um das eigene Anliegen dadurch nach vorn zu arbeiten ist mir aber etwas unsympathisch. Z. B. kann sich ein Politiker auch vor einer unangenehmen Frage drücken: Ganz einfach ein paar E-Mail-Adresse anlegen und dagegen stimmen. Das können sogar die Handlanger von Internet-Ausdruckern. Naja, auch hier will man vermutlich gar nicht gehört werden. Oder warum sonst wählt man ein System, welches Anfragen erstmal 90 Tage in einer Warteschlange hält um dann einen Teil davon weiterzuleiten?

Das Portal Abgeordnetenwatch.de ist das beste, was ich gefunden habe. Hier kann man den Bundestagabgeordneten öffentlich Fragen stellen, welche diese dann ebenfalls dort für alle lesbar beantworten können. Für unbeantwortete Anfragen kann man sein Interesse bekunden, und wird dann per E-Mail benachrichtigt, wenn sich was getan hat. Die Anzahl der Interessenten üben damit einen gewissen Druck auf die Politiker aus, „endlich“ zu antworten. Aber auch hier gibt es einige, die sich dagegen wehren auf die Bürger und ihre Anliegen einzugehen. Sie antworten einfach gar nicht oder kopieren eine Standardantwort rein (oder lassen das machen). – Wiedermal ein Zeichen dafür, dass sie sich nicht für ihre Wähler (oder gar die anderen Bürger) interessieren und wohl auch nicht mehr gewählt werden wollen. Die Landtage sind bei Abgeordnetenwatch mittlerweile auch vertreten, aber aufgrund der finanziellen Situation noch nicht komplett ausgebaut (das Portal wird durch Spenden finanziert).

Jetzt, während des Wahlkampfes hat auch der Presseschauer begonnen den Parteien von Zeit zu Zeit öffentlich Fragen zu stellen und die Antworten ebenfalls verfügbar zu machen. Leider auch hier deutliche Zeichen: Die meisten wollen nicht mehr gewählt werden. – Für eine Partei, sollte man meinen, dürfte es ja kein Problem sein eine Anfrage zu beantworten, die sind ja dort nicht alleine…

Interessanter Weise wird auf die „Feedback“-Kanäle wesentlich mehr Wert gelegt. Davon gibt es viele und eine Webseite hat auch jede Partei und fast jeder Abgeordnete. Eigentlich muss ein Politiker auch nur irgendwas sagen und die Medien wiederholen es dann tagelang. Meinem Verständnis von Demokratie läuft das genau entgegen.